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Symbolbild Datenschutz in der Videoüberwachung

nDSG: Das bringt das neue Datenschutzgesetz

Das neue Datenschutzgesetz kommt 2022

Die ZHAW-Studie zum «Datenschutz in Schweizer Unternehmen 2018» zeigt, dass der Anspruch und Realität in Bezug auf Datenschutz in Schweizer Unternehmen auseinanderklaffen. Hierauf deuten z. B. die oft nicht vorhandenen Budgets, nicht eingesetzten Datenschutzbeauftragten, selten formalisierten Abläufe für Auskunftsbegehren oder kaum durchgeführten Schulungen hin. Grosser Aufholbedarf herrscht vor allem bei der Videoüberwachung, welche von vielen Unternehmungen im Alltag eingesetzt wird.

Nach mehr als drei Jahren intensiver Debatte hat das Parlament am 25. September 2020 die umfassende Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) angenommen. Angesichts der internationalen Rechtsentwicklungen und Weiterentwicklung der Technik war es notwendig geworden, den noch geltenden Vorgängererlass aus dem Jahre 1992 anzupassen. Moderne Technologien – Google existiert seit 1998 oder Facebook seit 2004 – zeigen die Dringlichkeit der Anpassung des derzeit noch geltenden Vorgängererlasses (aus dem Jahr 1992) verstärkt auf.

Aktueller Stand des nDSG

Der Bundesrat wird das Inkrafttreten des neuen Datenschutzgesetzes (nDSG) beschliessen. Bevor er dies tut, muss auch das Verordnungsrecht zum DSG revidiert werden. Zur Revision der allgemeinen Verordnung zum Datenschutzgesetz (VDSG) wird eine Vernehmlassung durchgeführt, welche voraussichtlich im Juni 2021 eröffnet wird. Das total revidierte nDSG und das dazugehörige Verordnungsrecht sollen dabei gemeinsam in Kraft treten. Mit dem Inkrafttreten ist voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2022 zu rechnen.
An seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 hat der Bundesrat die Vernehmlassung dazu eröffnet. Diese dauert bis am 14. Oktober 2021.
Die geplanten Ausführungsbestimmungen in der Verordnung betreffen insbesondere die Mindestanforderungen an die Datensicherheit, Konkretisierung der Informationspflichten und des Auskunftsrechts oder die Meldung von Verletzungen der Datensicherheit. Weiter geht es um die Befreiung von der Pflicht zur Führung eines Verzeichnisses der Bearbeitungstätigkeiten für Unternehmungen mit weniger als 250 Mitarbeitenden.

Symbolbild Rechtsberatung im Datenschutz

Weitere Informationen zum Gesetzgebungsverfahren, zu den Hintergründen und zum aktuellen Stand entnehmen Sie dem Artikel «Stärkung des Datenschutzes» des Bundesamts für Justiz.

Auf der kantonalen Ebene laufen derzeit ebenfalls diverse Revisionen. Zum Stand der Revisionen informiert dabei die Konferenz der schweizerischen Datenshutzbeauftragten «privatim»

Was ändert sich mit dem neuen Datenschutzgesetz?

Das bisherige Recht wird an den Stand der modernen Technologien angepasst und lehnt sich stark an die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an. Es gibt aber auch Unterschiede, beispielsweise bei den Meldefristen.

Die Informationspflichten des Verantwortlichen werden ausgeweitet, es besteht in bestimmten Fällen die Verpflichtung ein sogenanntes Verzeichnis der Bearbeitungstätigkeiten sowie eine Datenschutz-Folgenabschätzung bei hohem Risiko für die Betroffenen zu erstellen. Neu ist auch die Informationspflicht bei sogenannten automatisierten Einzelentscheiden. Es gibt eine Meldepflicht bei Datenverlusten und anderen relevanten Sicherheitsverstössen. Die Einbeziehung von Subunternehmen durch sogenannte Auftragsbearbeiter wird strenger geregelt und erfordert eine vorgängige Genehmigung des Verantwortlichen. Verschärft wurden auch die Verantwortlichkeiten. Der Datentransfer ins Ausland ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig; es besteht in jedem Fall eine umfassende Informationspflicht inklusive der Angabe des Empfängerstaates. Verstösse sind zum Teil strafbewehrt, es drohen Bussgelder bis zu 250'000 CHF.

Mitarbeiter überwacht mehrere Monitore aus einer Zentrale heraus

Datenschutzfreundliche Videosicherheit leicht gemacht

Videoüberwachung mit datenschutzfreundlichen Voreinstellungen

Videoüberwachungsanlagen werden heute sehr häufig und in fast jeder Brache eingesetzt. Oft werden dabei nicht nur die Räumlichkeiten oder öffentlichen Plätze aufgenommen, sondern je nach Kamerastandort auch Mitarbeiter, Besucher, Kunden oder Passanten.

Mit über 30 Jahren Erfahrung in diesem Bereich, kennt die EOTEC AG die Rechtsgrundlagen bei der Planung und Installation von Videoüberwachungsanlagen. Ihre zukünftige Videoüberwachungsanlage planen wir so, dass die betroffenen Personendaten datenschutzkonform bearbeitet werden. Wir beraten Sie zu allen technischen Möglichkeiten (Kameraeinstellungen, Verpixelung, Zoom, Autotracking, Schwenkfunktion, Gesichtserkennungsfunktion, Auflösung, Privatzonenmarkierung). Wir analysieren die geplante Datenbearbeitung und unterstützen Sie bei der Entscheidung, welche Technik zur Aufnahme, Übertragung und gegebenenfalls Speicherung und Löschung verwendet werden soll. Mit einem detaillierten Pflichtenheft erarbeiten wir für Sie eine Lösung, welche genau Ihren Bedürfnissen entspricht.

Lesen Sie bald mehr dazu auf unserer Webseite oder abonnieren Sie unser Newsletter. Sie dürfen gespannt sein, was unser neues Datenschutzkonzept beinhaltet.

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